Schweizweiter Gratisversand
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AGB

AGB

Inhaltsangabe:

§1 Allgemeine Bestimmungen
§2 www.emperia.ch
§3 Benutzer-Account
§4 Produzent und Käufer
§5 Schlussbestimmungen

§1 Allgemeine Bestimmungen

1.
„www.emperia.ch“ ist ein Online-Marktplatz. Es ist ein Produkt der Emperia KlG (Sitz in: Seftigenstrasse 193, 3084 Wabern). Das Vertragsverhältnis und die Rechte und Pflichten zwischen Emperia KlG und den Nutzern des Dienstleistungsangebots auf www.emperia.ch und deren Subdomains werden durch die hier beschriebenen AGB geregelt. Die Nutzer sind dabei Vertragspartner im Hinblick auf Kauf-/Verkaufshandlungen (Käufer) und/oder die Betreiber von Online-Shops auf www.emperia.ch (Produzent).

2.
Bereits beim Aufrufen von www.emperia.ch gelten alle Haftungsausschlüsse und Rechte von Emperia KlG in diesen AGB.
Die AGB gelten für die Nutzer ab dem Zeitpunkt, an dem sie die AGB im Rahmen der Registrierung und/oder Kaufhandlung auf www.emperia.ch akzeptiert haben.

3.
Die AGB gelten auch als gültig, wenn ein Nutzer von einer anderen Website teilweise oder vollständig Zugriff auf www.emperia.ch und deren Subdomains hat.

4.
Das Verhältnis zwischen Produzent und Käufer sind nicht Gegenstand dieser hier beschriebenen AGB. Es gelten die AGB des jeweiligen Produzenten, falls vorhanden. Falls keine AGB vorhanden sind, gelten die Rechtsverhältnisse der Gesetzgebung.

5.
Emperia KlG behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Angabe von Gründen die AGB zu ändern. Es ist die Aufgabe der Nutzer, die AGB, die auf www.emperia.ch veröffentlich werden, regelmässig zu kontrollieren.

6.
Alle Nutzer sind dazu verpflichtet, eine korrekte E-Mail-Adresse anzugeben. Das verbindliche Kommunikationsmittel ist die E-Mail. Dabei gilt der Zeitpunkt des Versands als Zeitpunkt des Zugangs der Nachricht beim Nutzer.

§2 www.emperia.ch

1.
www.emperia.ch ist ein Schweizer Online-Marktplatz, der exklusiv auf die Schweiz begrenzt ist. Dabei stellt Emperia KlG die Produkte (Produkte, Dienstleistungen und Rechte) der Produzenten zur Verfügung. Der Zweck ist hierbei die Interaktion zwischen Produzent und Käufer.

2.
Emperia KlG wird bei Kauf- und Verkaufshandlungen auf keinen Fall zum Vertragspartner. Die zwischen den Nutzern zur Geltung gekommene Verträge, (Produzent-Produzent, Produzent-Käufer und Käufer-Käufer) sind Gegenstand der Nutzer, wenn nicht von Emperia KlG spezifisch per E-Mail kommuniziert.

3.
Emperia KlG koordiniert die Zahlungen und Abwicklungen. Der Käufer zahlt auf ein Konto von Emperia KlG ein. Emperia KlG leitet dann den Betrag (abzüglich der vertraglich festgelegten Kosten) spätestens nach 20 Arbeitstagen weiter an den Produzenten. Findet eine Rücksendung statt, wird diese Rücksendung nicht von Emperia KlG übernommen, sondern vom Produzenten.

4.
Emperia KlG übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit von durch Nutzern angegebenen Daten (darunter fallen auch Identitätsdaten).

5.
Emperia KlG haftet nicht für Inhalte/Angebote von Produzenten, wenn diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstossen.

6.
Emperia KlG ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte, die durch die Nutzer veröffentlicht wurden, auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Gesetzeskonformität bzw. Konformität mit den AGB und Nutzungsbestimmungen hin zu kontrollieren.

7.
Emperia KlG ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Nutzer zu überprüfen, ob nicht zulässige Rechtsgeschäfte zwischen Nutzern stattfinden, die eine Verletzung der AGB von www.emperia.ch darstellen.
Nicht zulässige Rechtsgeschäfte sind Rechtsgeschäfte, die von www.emperia.ch angebahnt werden und die mit der Zielsetzung ausgeführt werden, um die Provision und Preisfestsetzung (jedoch nicht ausschliesslich) von www.emperia.ch zu umgehen.

8.
Emperia KlG ist jederzeit berechtigt, Änderungen oder Löschungen in den Inhalten und Angaben auf www.emperia.ch durchzuführen. Diese Änderungen und Löschungen bedürfen keiner Rückfragen und keinen Angaben von Gründen. Aus solchen Änderungen und Löschungen können keinerlei Ansprüche gegen Emperia KlG geltend gemacht werden.

9.
Es besteht keinerlei Anspruch auf Registrierung und/oder Nutzung von www.emperia.ch sowie die Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Emperia KlG. Emperia KlG hat darüber hinaus das Recht, jederzeit eine Registrierung abzulehnen, einen Nutzer auszuschliessen, einen Account zu sperren und/oder zu löschen, die Nutzung von www.emperia.ch einzuschränken bzw. zu untersagen sowie bestehende Dienstleistungsverhältnisse vorzeitig zu beenden.

10.
Bei einem Verstoss gegen die AGB oder den Nutzungsbestimmungen ist Emperia KlG berechtigt, den Account des Nutzers temporär oder dauerhaft zu sperren sowie Verträge zu kündigen. Emperia KlG behält sich ebenfalls das Recht vor, zuständige Behörden und Instanzen zu informieren und/oder rechtliche Schritte einzuleiten sowie von den jeweiligen Nutzern Schadensersatz zu fordern.

§3 Benutzeraccount

1.
Zwingende Voraussetzung für eine Registrierung als Anbieter oder Handlung als Käufer ist, dass der Nutzer unbeschränkt geschäftsfähig und eine natürliche oder juristische Person ist.

2.
Die Registrierung als juristische Person darf nur von einer autorisierten, zeichnungsberechtigten Person durchgeführt werden.

3.
Alle im Rahmen der Registrierung getätigten sowie im Account hinterlegten Informationen und Angaben müssen der Wahrheit entsprechend sowie vollständig sein. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Daten im Fall einer Änderung umgehend zu aktualisieren.

4.
Ein Account ist immer einer spezifischen einzelnen Person zugeordnet und nicht übertragbar. Es ist jedoch möglich, mehrere Accounts zu eröffnen, solange damit die AGB nicht verletzt werden.

5.
Der Nutzer ist für die Zugangssicherung seines Accounts selbst verantwortlich. Das im Rahmen der Registrierung zu setzende Passwort ist unbedingt geheim zu halten und darf in keinem Fall an Dritte weitergegeben werden. Beim Setzen des Passworts ist zudem unbedingt darauf zu achten, dass dieses so sicher wie möglich ist.

6.
Der Nutzer ist verpflichtet, jeden Verdachtsfall eines Missbrauchs seines Accounts umgehend Emperia KlG per E-Mail an den Support zu melden ([email protected]).

7.
Verletzt der Nutzer seine Sorgfaltspflichten, haftet dieser vollumfänglich im Fall eines Missbrauches seines Accounts.

8.
Nutzer können ihren Account auf Anfrage an den Support löschen lassen. Dies entbindet sie aber nicht der Notwendigkeit, vertraglich getroffene Vereinbarungen nachzukommen.

§4 Produzent und Käufer

1.
Der Inhalt des zwischen Produzent und Käufer abgeschlossenen Vertrags umfasst verbindlich die Produktbeschreibungen und Produktbilder, die jeweiligen Angebotsbedingungen sowie individuelle Absprachen zwischen den Vertragsparteien, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorgelegen haben.

2.
Durch den Abschluss des Bestellvorgangs erklärt der Käufer verbindlich sein Einverständnis mit den jeweils vorliegenden Vertragsbedingungen des Produzenten.

3.
Eine Bestellung gilt erst dann als verbindlicher Kaufvertrag, wenn der Käufer einer Zahlung in Höhe des Bestellbetrags nachgekommen ist und der Anbieter den Bestell-Status auf „Versandt“ oder „Abgeschlossen“ setzt.

4.
Kommt es zum Abschluss eines Kaufvertrags, sind beide Vertragsparteien dazu verpflichtet, sämtliche aus dem Kaufvertrag resultierenden Leistungen vollumfänglich und fristgerecht zu erbringen.

5.
Hat der Produzent keine eigenen AGB definiert, die der Käufer beim Bestellvorgang bestätigen muss, gilt stellvertretend das Folgende: Der Produzent haftet für Mängel an der Sache, falls diese nicht im Vorab des Kaufvertragsabschlusses publiziert und/oder schriftlich kommuniziert wurden. Sachmängel sind Mängel am Produkt, die dessen üblicherweise vorgesehenen oder schriftlich zugesicherten Gebrauch erheblich einschränken. Die Gefahr des Verlusts des Produkts geht bei Versand bzw. bei Übergabe an den Käufer über. Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot gilt ausschliesslich Schweizer Recht am Ort des Produzenten.

6.
Der Anbieter hat die Pflicht, den geltenden gesetzlichen Bestimmungen im Hinblick auf produktbezogene Kennzeichnungspflichten und Gefahrenhinweise nachzukommen. Der Service Provider ist nicht verpflichtet, die Einhaltung dieser gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen und durchzusetzen. Ferner haftet der Service Provider keinesfalls für aus einer diesbezüglichen Unterlassung einer Kennzeichnung resultierenden Schäden noch an Schäden, die trotz einer Kennzeichnung erfolgt sind.

§5 Schlussbestimmungen

1.
Emperia KlG behält sich das Recht vor, einzelne oder sämtliche Rechte an Dritte zu übertragen und/oder durch diese ausüben zu lassen.

2.
Der Nutzer stellt www.emperia.ch von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte geltend machen. Dies betrifft insbesondere, jedoch nicht ausschliesslich, Ansprüche anderer Nutzer oder Dritter, die aus einer Verletzung deren Immaterialgüterrechte resultieren. Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung (inklusive aller Anwalts- und Gerichtskosten) zu übernehmen. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht durch den Nutzer verursacht wurde. Der Nutzer verpflichtet sich, www.emperia.ch bei Eintreten einer entsprechenden Situation umgehend Zugang zu sämtlichen Informationen zu gewährleisten, die zu einer Prüfung der Ansprüche sowie einer Verteidigung notwendig sind.

3.
Emperia KlG haftet nur für direkt zuordenbare Schäden, die aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung von Emperia KlG, dessen Mitarbeitern, Vertretern und Hilfspersonen entstehen. Eine Haftung von Emperia KlG für indirekte und/oder Folgeschäden ist in jedem Fall ausgeschlossen. Die Haftungshöhe ist, ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

4.
Emperia KlG, dessen Mitarbeiter, Vertreter und Hilfspersonen sind unter keinen Umständen für die mit der Anbahnung und Erfüllung bzw. dem Abschluss von Rechtsgeschäften einhergehenden Risiken verantwortlich und haften keinesfalls für mögliche Schäden.

5.
Emperia KlG haftet nicht, falls www.emperia.ch temporär ganz oder teilweise nicht zur Verfügung stehen sollte. Ausserdem haftet Emperia KlG keinesfalls für den Ausfall sowie die Fehlerhaftigkeit einzelner Funktionen von www.emperia.ch. Aufgrund von Wartungsarbeiten kann www.emperia.ch temporär ganz oder teilweise nicht verfügbar sein. In den genannten Fällen können keinerlei Ansprüche gegen Emperia KlG geltend gemacht werden.

6.
Emperia KlG ist nicht verpflichtet, auf www.emperia.ch publizierte Inhalte und/oder Angebote auf deren Wahrheitsgehalt oder Rechtskonformität (Gesetzgebung) hin zu prüfen. Emperia KlG haftet nicht für Schäden, die aus einer diesbezüglichen Verletzung der AGB und ihrer zugehörigen Bestimmungen resultieren.

7.
Emperia KlG haftet nicht für Schäden, die aus der missbräuchlichen Nutzung von www.emperia.ch durch Nutzer oder Dritte entstehen. Diesbezüglich haftet Emperia KlG beispielsweise ausdrücklich nicht für Schäden durch eventuell auftretende Fehler in der technischen Abwicklung z.B. im Hinblick auf die Zahlungsabwicklung und Rechnungserstellung. Ebenfalls haftet Emperia KlG keinesfalls für Schäden, die aus einem unbefugten Zugriff Dritter auf Benutzer-Accounts resultieren.

8.
Die Inhalte von www.emperia.ch wurden mit grösster Sorgfalt erstellt. Jedoch übernimmt Emperia KlG keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit sowie Vollständigkeit der Inhalte. Emperia KlG übernimmt ausserdem keinerlei Haftung für die Inhalte externer Links. Für die Inhalte verlinkter Seiten sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich.

9.
Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Bern.

10.
Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Eine unwirksame Bestimmung wird dabei durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt bei eventuellen Regelungslücken.

Version 1.0 vom 02.12.2016

Kontakt:
Emperia KlG
Gesellschaftsstrasse 42
3012 Bern
E-Mail: [email protected]